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Israelische Soldaten handelten in Selbstverteidigung Rechtliche Aspekte der Konfrontation auf See

Israels Image wurde am Montag schwer beschädigt, als israelische Marinesoldaten ein Schiff mit Hilfsgütern auf dem Weg nach Gaza stürmten und dabei neun “Friedensaktivisten” ums Leben kamen. Diese Aktion wirft Fragen auf – warum hat Israel das Schiff gestürmt? Warum wurde tödliche Gewalt eingesetzt? Warum hat Israel das Schiff nicht nach Gaza durchgelassen? Warum blockiert Israel überhaupt den Gazastreifen?

Kriegszustand Israel-Gazastreifen
Beginnen wir mit den Fakten. Seite die Hamas 2007 die Kontrolle an sich riss, ist sie de facto der Herrscher im Gazastreifen. Als Machthaber hat sie Israel angegriffen. Daher hat Israel erklärt, sich im Kriegszustand mit dem von der Hamas regierten Gazastreifen zu befinden. Gleichzeitig hat Israel regelmäßig zu verstehen gegeben, dass friedliche Beziehungen aufgenommen würden, wenn die Hamas zu einem friedlichen Miteinander mit Israel bereit wäre.

Seeblockade
Aufgrund dieses Kriegszustandes setzt Israel eine Militär- und Seeblockade durch. Diese Blockade ist nicht darauf ausgerichtet, den Gazastreifen in Unterordnung zu hungern; sie ist dazu da, der Hamas die Möglichkeit zu nehmen, effektiv zu kämpfen. Artikel 23 der vierten Genfer Konvention (die den Schutz von Zivilisten im Kriegsfall betrifft) stellt klar, dass Güter, die in das Feindgebiet gelangen und den feindlichen Kriegsbemühungen dienen, blockiert werden dürfen. Israel setzt eine Seeblockade durch, weil die Hamas in der Vergangenheit auf dem Seeweg Waffen eingeführt hat. Israel will, dass alle Güter, die in den Gazastreifen eingeführt werden, die Landgrenze zwischen Israel und Gaza passieren. Auf diese Weise kann Israel die Güter kontrollieren, sicherstellen, dass sie keine Waffen oder Kriegsgerät enthalten und sie dann durchlassen.

Hilfe oder Konfrontation?

Und viele Güter werden durchgelassen. Letztes Jahr überquerten ca. 738 000 Tonnen an Hilfsgütern die Grenze zwischen Israel und dem Gazastreifen. Das sind mehr als 2000 Tonnen pro Tag. Im Gegensatz dazu beförderte die aufgebrachte Flottille 10 000 Tonnen, das entspricht nur fünf Tagen an der Gaza-Israel-Grenze. Der Flottille ging es nicht darum, die humanitäre Lage zu verbessern; es ging um eine Konfrontation mit Israel. Israel erklärte den Organisatoren der Flottille, dass die Hilfsgüter über die Landgrenze zum Gazastreifen transportiert werden könnten (was auch noch geschehen wird). Die Flottille hätte auch mit Ägypten oder den Vereinten Nationen zusammen arbeiten können, um den Palästinensern zu helfen, doch sie weigerte sich. Hilfe für die Palästinenser war nicht das Ziel, sondern die Konfrontation mit Israel.

Aufbringen der Schiffe
Die israelische Seeblockade des Gazastreifens ist rechtmäßig laut den Artikeln 93-104 des Vertrages von San Remo über maritime Kriegsführung. Israel erklärte der Flottille, dass sie kurz davor sei, in Konfliktgewässer einzufahren und dass ihr das nicht erlaubt sei. Die Schiffe informierten Israel von ihrer Absicht, trotzdem in diese Gewässer einzufahren. Daraufhin brachte Israel die Schiffe nach Artikel 98 des oben genannten Vertrages auf. Fünf der sechs Schiffe wurden gewaltfrei übernommen. Israelische Soldaten, die das sechste Schiff betraten, wurden vom ersten Moment an mit Gewalt empfangen. Filmaufnahmen zeigen deutlich, dass die Aktivisten von Anfang an Stahlrohre, Steinschleudern, Messer und Molotowcocktails einsetzten. Aktivisten versuchten, den israelischen Soldaten ihre Gewehre zu entreißen. Israel reagierte mit nicht lebensgefährlichen Mitteln. Filmaufnahmen des australischen Fernsehens vom Montag zeigen einen israelischen Soldaten, der versucht, einen Aktivisten einfach beiseite zu schieben, obwohl dieser wiederholt < span style="font-size: x-small">auf ihn einsticht.

Lebensgefahr für die Soldaten
Erst als die Aktivisten den israelischen Soldaten die Gewehre entrissen und diese gegen die Soldaten einsetzten, eröffneten diese das Feuer. Die vierte Genfer Konvention regelt diesen Fall eindeutig. Artikel 5 bestimmt, dass ein Zivilist zu einem Kämpfer wird, wenn er Waffen gegen einen Soldaten richtet. Die Situation an Bord der Schiffe war daher eindeutig. Die Boote versuchten, eine militärische Blockade zu durchbrechen. Nach einer entsprechenden Warnung versuchten die Soldaten, die Schiffe aufzubringen und wurden von den Aktivisten angegriffen. Zu einem bestimmten Zeitpunkt, nachdem die Aktivisten das Feuer auf die israelischen Soldaten eröffnet hatten, sahen diese ihr Leben in unmittelbarer Gefahr. Sie schossen daher zurück, um sich zu verteidigen.

Radikal-islamische Organisatoren
Es gibt noch viel mehr zu berichten. Die führenden Organisation hinter der Kampagne, die IHH, unterhält seit den 1990er Jahren Beziehungen zur Hamas und anderen radikal-islamischen Organisationen; einer der Organisatoren, Huwaida Arraf, hat erklärt, sie unterstütze palästinensische Gewalt gegen Israel – kaum ein wahre Friedensaktivistin. Doch der Kern der Geschichte ist einfach: Einige sehr zynische Leute manipulierten einige sehr naive Menschen dazu, einen bewaffneten Angriff auf Soldaten auszuführen. Die besser ausgebildeten und bewaffneten Soldaten gewannen den Kampf, doch die Zyniker gewannen die PR-Schlacht.
Die israelische Armee hat ein Video veröffentlicht, das zeigt, wie die israelische Marinesoldaten an Bord der Mavi Marmara von den dortigen Aktivisten empfangen und mit Eisenstangen und Stühlen nieder geknüppelt wurden.

Quellen: AFP, AP, Arutz 7, CNN, Financial Times Deutschland, Financial Times Europe, Ha'aretz, IMRA, International Herald Tribune, IDF, Israel21c, Israelinsider, JPCA, Jediot Acharonot, Jerusalem Post, MAARIV, Reuters, Spiegel Online.

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